L’Europe en 2020 selon Eric Jozsef: Relancer la dynamique, ou saborder l’Union – VoxEurop (français)

Pour le cofondateur de EuropaNow! et membre du conseil de surveillance de VoxEurop, la Conférence sur l’avenir de l’Europe qui s’ouvre cette année est l’occasion ou jamais pour l’Union de faire le saut vers une véritable fédération européenne pleinement démocratique.


This is a companion discussion topic for the original entry at https://voxeurop.eu/fr/2020/l-europe-en-2020-5124255

Die optimistischsten Europa-Anhänger hoffen, dass die Versammlung zumindest eine Änderung der einfachen Mehrheitsregel für Entscheidungen im Europäischen Rat zulässt

Mit Mehrheitsregeln ist das so wie mit der Gemeinschaftswährung Euro. Sie sind nicht demokratisch geerdet. Um befriedigend zu funktionieren, fehlt ihnen das Fundament eines gemeinsamen Staates mit einer Bevölkerung, die sich als ein Staatsvolk versteht. Dieses Fundament fehlt und wird – wenn überhaupt - in absehbarer Zukunft nicht zustande kommen. Da helfen auch Appelle und Verträge nichts. Europa ist in Nationen aufgespalten, die sich überwiegend in Abgrenzung zu den anderen europäischen Nationen definieren. In ihrem kollektiven Bewusstsein, in ihren Erzählungen, in ihren Denkmälern und ihren historischen Gedenkfeiern wird der alte Gegensatz immer wieder aktualisiert und gefestigt. Noch heute wird der Sieg gegen die Nachbarvölker mit allem Pomp gefeiert – selbst wenn er schon Jahrhunderte zurückliegt. Kriegspropaganda wird in Denkmälern für die Ewigkeit konserviert.

Beispiel Euro: Nach den Verträgen ist die EZB eine übernationale Institution, die unabhängig von der Politik dem Wohl des gesamten Euroraumes verpflichtet ist. Einmal davon abgesehen, dass dieses Ziel angesichts der Inkompatibilität der Mitgliedsstaaten der Quadratur eines Kreises gleicht, wird dieses Ziel in der Praxis gar nicht erst angestrebt. Die Geldpolitik wird vom EZB-Rat entschieden, der aus Interessensvertretern der Mitgliedsstaaten besteht. So ist es nicht verwunderlich, dass die formale Mehrheit der Südeuropäer eine geldpolitische Entscheidung trifft, die Vorteile für ihre Länder bringt. Das diese Geldpolitik Deutschland schadet wird dabei in Kauf genommen.

Das europäische Projekt gründet nach meiner Meinung auf falschen Annahmen und falschen Weichenstellungen. So sind die europäischen Nationen keine Auslaufmodelle der Geschichte. So teilen die Europäer nicht die gleichen Grundeinstellungen und Ziele. So haben die europäischen Nationen ihrer Rivalität nicht überwunden und durch Partnerschaft ersetzt. So ist eine enge Verbindung nicht mit allen europäischen Nationen, sondern nur mit Nationen, die gleiche Grundeinstellungen und Ziele miteinander teilen, möglich. Das europäische Projekt sollte auf Eigenverantwortung und Eigenfinanzierung setzen. Das ausufernde Transfersystem zersetzt die zwischenstaatliche Moral, fördert Begehrlichkeiten und fokussiert die Staaten einseitig auf Eigennutz und Vorteile aus dem europäischen System.

1 Like