La relance selon la BCE: Lettre ouverte à mes amis allemands – VoxEurop (français)

L’Allemagne demande, non sans raison, un changement de cap dans la politique de la Banque Centrale Europénne. Mais pour ce faire le mieux serait qu’elle commence par renoncer à imposer l’austérité à l’ensemble de la zone euro, note l'éditorialiste Guillaume Duval.


This is a companion discussion topic for the original entry at https://voxeurop.eu/fr/2019/la-relance-selon-la-bce-5123800

Wenn Franzosen uns Deutsche als Freunde ansprechen, dann sollten bei uns alle Alarmglocken läuten. Es geht Frankreich nicht um Freundschaft und Partnerschaft mit Deutschland, sondern um Vorherrschaft in Europa unter Ausnutzung deutscher Ressourcen. Die politischen und wirtschaftlichen Grundüberzeugungen Deutschlands und Frankreichs stehen sich wie Feuer und Wasser gegenüber. Bei dieser Ausgangslage eine gemeinsame Währung zu schaffen musste in einem Desaster enden. Frankreich und seine südeuropäischen Seelenverwandten preisen eine Fiskal- und Geldpolitik an, mit denen sie vor dem Euro gescheitert sind. Mit ihrer formalen Mehrheit im EZB-Rat zwingen sie Deutschland ihre missratene Geldpolitik auf, um sich auf Kosten Deutschlands Vorteile zu verschaffen. Nicht zu wenig Staatsausgaben, sondern die Überschuldung südeuropäischer Staaten haben die die Eurokrise ausgelöst. Jetzt sollen noch mehr Schulden eine Lösung herbeiführen? Eine merkwürdige Logik! Das Kernproblem der Eurozone besteht darin, dass miteinander nicht kompatible Staaten eine gemeinsame Währung teilen. Dieses Problem wird nur durch Auflösung oder Spaltung der Eurozone in Nord und Süd gelöst. image http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2012/10/europaeische-integration-auf-deutsch-und-auf-franzoesisch/

Wenn die Ausweitung von Staatschulden die Lösung aller wirtschaftlichen Probleme wäre, dann müsste Griechenland heute der wirtschaftlich potenteste Staat Europas sein. Auch Italien müsste ökonomisch einen der ersten Plätze in Europa belegen. Der Autor des Artikels sollte sich darin erinnern, dass nicht zu wenig Schulden, sondern eine Überschuldung der südeuropäischen Eurostaaten die Eurokrise ausgelöst haben. Hätten sich diese Staaten an die vereinbarten Stabilitätskriterien gehalten, dann wäre es dazu nicht gekommen. Anstatt den Fokus auf Steigerung der Staatsausgaben zu setzen, sollten die hemmenden Strukturen in den europäischen Volkswirtschaften beseitigt werden. Konjunkturprogramme sind die falsche Medizin. Sie machen die Volkswirtschaften nicht wettbewerbsfähiger. Sie erzeugen vielmehr ein Strohfeuer und hinterlassen noch mehr Schulden.

“C’est vrai qu’elle est très inégalitaire. Elle pénalise l’épargne des couches populaires et des classes moyennes, qui n’est plus rémunérée qu’à des taux très faibles – le plus souvent inférieurs à l’inflation – alors que dans le même temps elle dope les prix des actifs, actions et immobilier. Or ce sont les plus riches qui détiennent, en Allemagne comme ailleurs, l’essentiel du patrimoine : les inégalités dans ce domaine sont partout beaucoup plus marquées que pour les revenus.” : je ne savais pas le dire, mais c’est exactement ce que j’avais compris intuitivement. “Alors que dans le même temps, les couches populaires et les classes moyennes ont subi de plein fouet les effets des politiques d’austérité budgétaire, qui amputent leur pouvoir d’achat par les hausses d’impôts qu’elles entrainent et réduit leur niveau de vie en limitant les services publics auxquels ils ont accès.” voilà le tableau est exact.

il faillait que “les pays les plus en crise adoptent des mesures drastiques de baisse du coût du travail et de libéralisation du marché de l’emploi sur le modèle des réformes de Gerhard Schröder au début des années 2000. Ce cocktail terriblement toxique avait fait retomber la zone euro dans la déflation et la récession, cassant la reprise entamée en 2010”. N’est-ce pas les recettes habituelles du FMI qui ont toujours été catastrophiques pour les populations ?

eh bien cette tribune est décapante et pour une fois j’ai compris quelque en économie…

Deflation is an internal devaluation. Wages fall because wages are also a price. It would be even worse if only wages were to fall. An internal devaluation is the only possible way, since you need a own currency to devalue the currency. ECB policy is a reaction to the economic weakness . But in Germany the economy was not weak .We also have to pay with euros, and thus for the weakness of others. That bothers us.

“ECB policy is a reaction to the economic weakness .”
Die wirtschaftliche Schwäche der südlichen Eurozone hat strukturelle Gründe. Konjunkturprogramme helfen da wenig, sie sind die falsche Medizin. Wenn die Ausweitung der Staatsausgaben und mehr Schulden-machen die Lösung wäre, dann müssten bspw. Griechenland und Italien heute blühende Landschaften sein. Das Gegenteil ist aber der Fall. Die Ausgabenorgie dieser Staaten wurde verkonsumiert. Die wirtschaftshemmenden Strukturen wurden nicht angetastet. Die Begründung der EZB ihre Geldpolitik ist eine Lüge. Unter der Vorherrschaft des Franzosenclubs geht es ihr um eine Staatsfinanzierung seiner Mitgliedsstaaten. Die wirtschaftliche Funktion des Zinses wurde dabei ausgeschaltet. So ist es zu verstehen, dass selbst Eurostaaten mit schlechter Bonität Kredite zu Schleuderpreisen angeboten bekommen. Aber Kredite zu niedrigen Zinsen sind auch Schulden, die irgendwann beglichen bzw. durch neue Kredite abgelöst werden müssen. Deshalb wird die EZB im Nullzins-Modus auf Ewigkeit verweilen, weil sonst die Zahlungsfähigkeit der Südstaaten gefährdet wird. Die Kosten für die vertragswidrige Geldpolitik bezahlen vor allem die deutschen Sparer, Rentenanwärter, Immobilienerwerber und Mieter. Die Geldpolitik der EZB wirkt wie eine schleichende Enteignung des wirtschaftlich schwächeren Teil bis hin zur Mittelschicht der deutschen Bevölkerung. Sie führt zu Blasen bei Vermögenswerten. Die Eurozone ist ein Club von nicht kompatiblen Staaten. Deshalb wird es nie zu einer übereinstimmenden Geldpolitik kommen. Das Projekt “Euro” ist gescheitert. Der Gordische Knoten wird nur durch eine Auflösung oder Spaltung der Eurozone in Nord und Süd gelöst.

“Gleichzeitig forderten die deutschen Behörden ihre Nachbarn und insbesondere die am stärksten in der Krise befindlichen Länder auf, drastische Maßnahmen zur Senkung der Arbeitskosten und zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes zu ergreifen…” Was ist daran falsch? In den südeuropäischen Staaten sind seit dem Euro die Lohnkosten schneller gestiegen als die Produktivität. Das hat zu preislich nicht wettbewerbsfähigen Gütern geführt. Wenn dazu noch die Qualität und der Service nicht stimmt sowie die Technologie nicht auf dem neuesten Stand ist, dann entsteht ein wirtschaftliches Problem. Zudem haben die südeuropäischen Staaten höhere Strukturprobleme als die nordeuropäischen Staaten. Deshalb war die deutsche Forderung an sie durchaus vernünftig. Mehr Staatsausgaben, die vor allem für konsumtive Ausgaben gedacht sind, sind dagegen nicht die richtige Medizin. Sie erhöhen allenfalls den bereits hohen Schuldenstand zusätzlich. Die Südeuropäer können froh sein, dass sie mit Deutschland in einer Währungsgemeinschaft sind, sonst würden ihre Zinskosten durch die Decke brechen. Und nur ein wirtschaftlich starkes und finanziell halbwegs solides Deutschland ist ihr Garant. Eine Schuldenausweitung Deutschland würde den südlichen Eurostaaten ein falsches Signal zur ungehemmten Schuldenausweitung geben und die Bonität der Eurozone zum Nachteil aller verschlechtern.

“Ferner stimmt auch, dass sich die Politik der EZB im Laufe der Zeit als eher unwirksam herausgestellt hat – und wahrscheinlich immer ergebnisloser wird.” Die Antwort darauf hängt von den Zielen der EZB ab. Bezüglich ihrer offiziellen Ziele - Inflation nahe 2% und Wirtschaftsaufschwung - ist sie offensichtlich gescheitert. Jetzt die Dosis der bisher nicht wirksamen Medizin zu erhöhen macht wenig Sinn. Allerdings bezweifle ich, dass die Führung der EZB mit offenen Karten spielt. Alles spricht dafür, dass ihre Geldpolitik vor allem der billigen Finanzierung der hoch verschuldeten mediterranen Staaten dient und sie vor einem finanziellen Crash bewahren will. Deshalb wird sie im Interesse dieser Staaten die ihre bisherige Geldpolitik beibehalten oder sogar noch ausdehnen. Der Kollateralschaden, den die deutschen Bürger durch sinkenden Wohlstand haben, nehmen die mediterranen Interessensvertreter der EZB bewusst in Kauf.

"Aber Kredite zu niedrigen Zinsen sind auch Schulden, die irgendwann beglichen bzw. durch neue Kredite abgelöst werden müssen. Deshalb wird die EZB im Nullzins-Modus auf Ewigkeit verweilen, weil sonst die Zahlungsfähigkeit der Südstaaten gefährdet wird. " Desconozco en otros países el origen de esa deuda, pero España puede aún hacer reformas en su estructura política, los órganos de gobierno de sus autonomías son puramente políticos y constitucionalmente potestativos, pueden ser eliminados con eliminar las leyes orgánicas de sus estatutos. España era un país centralizado durante la dictadura, con un gasto mínimo en estructura orgánica y eso le permitió crecer en industria y crear toda la infraestructura destruida en la guerra civil, pero tres años después de tener constitución se empezaron a permitir los órganos autonómicos, no son equivalentes a vuestros landers, porque en ningún momento habían sido Estados, eran pueblos y regiones, no naciones, esa fue la confusión que deliberadamente se introdujo en la Constitución, causa de que los independentimos hayan tomado un protagonismo que no tenían. Esa es la causa de esta crisis, los españoles, cada vez más estamos en contra de esta infraestructura que es la causante del endeudamiento, si Alemania quiere cobrar sus deudas y los españoles que remos reducir el gasto, debería ser la excusa perfecta para no alargar los créditos, sino hacer una reducción del gasto. Pero además del gasto de órganos políticos, en toda Europa hay otro gasto para el que no conviene dar créditos, las subvenciones, que causan el efecto llamada de inmigrantes, como ya hemos comentado en otras ocasiones, es hora de afrontar una reducción del gasto, el euro en sí no es el problema por existir, debería facilitar la economía. Veo que entiendes de economía, luego convendrás conmigo que el gasto no puede ser financiado a crédito, es un principio básico, Draghi y el resto de los estados miembros no puede saltarse los principios por arte de magia sin que pase factura.

“Desconozco en otros países el origen de esa deuda…” Ich vertrete den Grundsatz, dass man nicht mehr ausgeben kann als man einnimmt. Alles andere ist eine unsolide Haushaltsführung. Kredite sind allenfalls für Investitionen, die zukünftig eine höhere Rendite versprechen, sinnvoll. Mit Krediten erhöht man ja nicht seine Einnahmen, sondern verbraucht damit zukünftige Einnahmen und belastet zukünftige Generationen. Die Politiker der demokratischen Staaten neigen dazu, finanzielle Wohltaten ihrem Klientel und ihren potentiellen Wählern zu gewähren. Ihnen scheint ihre Wiederwahl wichtiger zu sein als eine solide und nachhaltige Haushaltspolitik. Sie verhalten sich nach dem Motto „nach mir die Sintflut“. Deshalb ist es wichtig, verfassungsmäßige Sicherungen – wie die Schuldenbremse – oder unabhängig Institutionen mit einem konkreten Mandat – wie die Deutsche Bundesbank – zu schaffen. In D-Mark-Zeiten hat sich die Deutsche Bundesbank stets geweigert, abweichend von ihrem Mandat – die Werterhaltung D-Mark – politische Wünsche zu erfüllen. Deshalb hatte die Deutsche Bundesbank unter der deutschen Bevölkerung einen exzellenten Ruf. Der französische Politiker Jacques Delors hatte es auf den Punkt gebracht: „Nicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle glauben an die Bundesbank.“ Die EZB ist das Gegenteil der Deutschen Bundesbank. Formal ist sie ebenfalls unabhängig von der Politik, tatsächlich erfüllt sie aber die finanziellen Wünsche der südeuropäischen Staaten. Wie kann es auch anderes sein, wenn das Entscheidungsgremium mit nationalen Interessensvertretern besetzt ist? Eine Gemeinschaftswährung für souveräne Staaten ist immer ein Risiko. Gemeinsame Regeln ersetzen keine gemeinsame Wirtschafts- und Fiskalpolitik. Das Risiko wird unkalkulierbar, wenn die Wirtschaftsstrukturen und die Wirtschaftsphilosophien der beteiligten Staaten nicht kompatibel sind. Das ist der Fall in der Eurozone. Nord und Süd vertreten gegensätzliche Mentalitäten. Deshalb sind die Konflikte vorprogrammiert und nicht lösbar. Nur die Auflösung oder Aufspaltung der Eurozone in eine nördliche und eine südliche Währungsgruppe würde den chronischen Konflikten und den sie begleitenden Feindseligkeiten ein Ende bereiten.

Einerseits sind Staatsinvestitionen in der Tat zu gering. Auf der anderen Seite muss die Zentralbank stark bleiben. Ich denke es wird sich eine Philosophie in der Mitte finden.

Wenn die USA quantitative easing machen, dann kann Europa das auch tun. Man muss die Zentralbanken immer auch im internationalen Zusammenspiel sehen.

Einerseits sind Staatsinvestitionen in der Tat zu gering. Auf der anderen Seite muss die Zentralbank stark bleiben.

Ausreichende Staatsinvestitionen in Bildung und Wissenschaft sowie Verkehrsinfrastruktur und Digitalisierung dürfen nicht Gegenstand eines Konjunkturpaketes sein, sondern müssen eine dauerhafte Einrichtung werden. Sie bilden die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland und seiner Industrie. Dafür braucht Deutschland kein neuen Schulden aufzunehmen, sondern kann auf Reserven zurückgreifen und seine großzügige Unterstützung anderer Staaten reduzieren. Ich weiß nicht, was du unter Stärke der Zentralbank verstehst. Die EZB betreibt eine vertragswidrige Geldpolitik, die zudem falsche Signale aussendet. Sie ist hauptsächlich darauf ausgerichtet, den überschuldeten Staaten des Südens trotz ihrer schlechten Bonität billige Kredite zu verschaffen. Ihre Geldpolitik wirkt wie eine Droge, die die Reformbereitschaft aller Euro-Staaten einschläfert. Eine gefährliche Entwicklung, die die Volkswirtschaften des Euro-Raumes hinter die amerikanische und asiatische Konkurrenz zurückfallen lässt. Die Überflutung des Euro-Raumes mit billigem Geld hat die Wirtschaft nicht wirklich in Schwung gebracht, sondern die Sparer enteignet und die Inflation der Vermögenswerte angefacht. Die EZB trägt eine wesentliche Verantwortung dafür, dass die Immobilienpreise und Mieten in den deutschen Großstädten und ihrer Umgebung für viele Menschen nicht mehr tragbar sind. Es ist nicht Aufgabe der EZB, Fiskalpolitik zu betreiben und damit die Aufgaben der Politik zu übernehmen. Es ist sogar schädlich. Aufgrund der nicht kompatiblen Positionen der Eurostaaten - hauptsächlich zwischen Nord und Süd - bleibt der Konflikt in der Eurozone chronisch. Die Südstaaten missbrauchen die EZB für ihre Staatsfinanzierung und betreiben eine Geldpolitik, die bereits vor dem Euro in ihren Staaten erfolglos war. Nicht die Lira oder der Franc waren die begehrten Währungen Europas, sondern die D-Mark. Und die konsequente auf Stabilität der D-Mark ausgerichtete Geldpolitik der Deutschen Bundesbank hat der deutschen Volkswirtschaft nicht geschadet. Mit der D-Mark und der eigenständigen Geldpolitik sind Wirtschaft und Wohlstand in Deutschland kontinuierlich gestiegen. Mit dem Euro kann man beides nicht mehr behaupten. Der Euro war keine wirtschaftliche Notwendigkeit für Deutschland. Er war der von Frankreich geforderte Preis für die deutsche Wiedervereinigung. Und der Ausspruch eines französischen Politikers nach Einführung des Euros -" das ist Versailles ohne Krieg" - sagt etwas über die Erwartungen Frankreichs aus.